ALG II - Ratgeber

Als ALG II (Arbeitslosengeld II) wird die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige bezeichnet . Seit dem 1. Januar 2005 ist das sog. „Hartz-IV“-Gesetz in Kraft getreten. Umgangssprachlich und der Einfachheit halber bezeichnet man diese Regelung als „Hartz IV“. Bei dem Arbeitslosengeld II wurde die frühere Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zusammengefasst. Dabei richtet sich das Leistungsniveau nach dem soziokulturellen Existenzminimum. Um ALG II zu erhalten wird nicht vorausgesetzt im Vorfeld arbeitslos gewesen zu sein. ALG II kann auch als Ergänzung eines anderem Einkommen bezogen werden.

Ausführliche Erläuterungen zum Thema Hartz IV und ALG II auf Wikipedia

Urteile zu ALG II

ALG II und Kindergeld

Kindergeld für volljährige Kinder ist nicht Einkommen der Eltern, wenn diese das Geld an ihre volljährige Kinder weitergeben.

(Sozialgericht Aurich, Beschluss vom 24.02.2005, S 25 AS 6/05 ER)

Kindergeld für Pflegekinder darf nur anteilig als Einkommen der Pflegeeltern angerechnet werden (in der Höhe der Hälfte des Betrages nach § 66 des Einkommensteuergesetz).

(Sozialgericht Aurich, Beschluss vom 24.02.2005, S 25 AS 6/05 ER)

 

ALG II und Eigenheimzulage

Eigenheimzulage ist anrechenbares Einkommen.

(Sozialgericht Aurich, Beschluss vom 17.03.2005, S 25 AS 14/05 ER)

Die Eigenheimzulage ist als zweckgebunden im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB II und somit als privilegiertes Einkommen anzusehen.

§ 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB II ähnelt der Regelung in § 194 Abs. 3 Nr. 3 SGB III in der bis zum 31.12.2004 gültigen Fassung (früher: § 138 Abs. Nr. 3 AFG). Daran muss sich die Auslegung zweckbestimmter Einnahmen orientieren.

(Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 25.04.2005 vor L AS 39/05 ER)

 

ALG II und Aufwendungsersatz für Tagespflegepersonen

Der 'Erziehungsgeld' genannte Teil des Aufwendungsersatzes für Tagespflegepersonen gemäß § 23 Abs. 3 SGB VIII ist in Hamburg teilweise als Einkommen im Sinne von § 11 SGB II zu berücksichtigen.

(Sozialgericht Hamburg, Beschluss vom 07.03.2005, S 51 AS 88/05 ER) [ mehr ... ]

 

Externe Links zum Thema:

http://www.flegel-g.de/urteile-sammlung.html

http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/sg/themensuche.html

http://www.bag-shi.de/fachinfo/rechtsdurchsetzung/sozialgerichtbarkeit

http://www.dgbrechtsschutz.de/index.php?id=59&tx_ttnews%5Bcat%5D=19

http://www.arbeitslosennetz.de/content/category/1/186/2/

 

Newsletter
Abonnieren Sie unseren
kostenlosen Newsletter:


>

 

Diese Links könnten Sie interessieren:

Solarstromerzeugung.de | Gartenbuch-Shop.de | Bauliteratur24.de | Energiespar-Lampen.de

Ranking-Hits