Soziale Bewegung veranstaltet Demo gegen Hartz IV

Zur letzten landesweiten Protestveranstaltung der "Sozialen Bewegung Land Brandenburg" (SBB) die in Jüterbog stattfand kamen etwa 800 Demonstranten. Am 30.06.2007 erhofft sich Claus-Jürgen Kiupel, der zu den Organisatoren der Havelstädter Montagsdemonstrationen gehört, ähnlich viele oder gar noch mehr Teilnehmer in der Stadt Brandenburg an der Havel. Beginn ist um 14 Uhr am Hauptbahnhof. Von dort aus bewegt sich der Protestzug durch die Große Garten-Straße, Bauhofstraße, Neuendorfer Straße bis hin zur Ritterstraße. Über die Haupt- und Kurstraße geht es dann zum Neustädtischen Markt wo etwa gegen 15:00 Uhr die eigentliche Kundgebung stattfindet.

Der Protest richtet sich gegen soziale Repression und Ausgrenzung, nach Lesart der SBB Hartz IV und Agenda 2010, gegen Kinderarmut und ungleiche Bildungschancen, gegen Lohndumping und für gesetzliche Mindestlöhne und gegen "imperiale Großmachtpolitik im Interesse der Reichen", womit sich die SBB auf den soeben absolvierten G 8-Gipfel in Heiligendamm bezieht.

Unterstützt wird die Demonstration von der Linkspartei und der Gewerkschaft Verdi, die laut Kiupel den Druck der Plakate unterstützt hat. Im Netzwerk der SBB haben sich die Aktivisten der Montagsdemonstrationen aus 20 brandenburgischen Städten zusammengeschlossen. "Von der Kundgebung am Sonnabend erhoffen wir uns auch Impulse für unsere Montagsdemo", sagt Kiupel.

In einem Aufruf der SBB fordert die Initiative "die ganze Bevölkerung" zum Protest auf. "Das Recht auf Demonstration besteht immer noch", heißt es dort weiter. "Wir haben einen Überwachungsstaat, wie ihn Deutschland noch nie erlebt hat", finden die Autoren des Aufrufs, die zu einem bunten und lautstarken Protest aufrufen. "Die Bevölkerung wird versklavt, ausgebeutet, schikaniert und unter Druck gesetzt." go

Weitere Informationen unter 0 33 81/22 66 48 oder im Internet unter www.soziale-bewegung-land-brandenburg. de

Quelle: MAZ